Obwohl die Tagesordnung nur wenige Punkte umfasste und die Einwohner/nnenfragestunde mangels interessierter Bürger ausfiel, tagte der Ausschuss doch länger als gedacht. Es entspann sich vor allem zu den Sachstandsanfragen von Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Umsetzung des Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes, des Ladeinfrastrukturkonzeptes sowie des Konzeptes zur Nutzung von Solarenergie und energetischen Sanierung gemeindlicher Gebäude eine kontroverse Diskussion.

Herr Grünert berichtete, dass bevor es zur Ausschreibung und Beauftragung der Konzepterstellung z. B. durch Planungsbüros kommen könne, zunächst die Gemeindeverwaltung personell verstärkt werden müsse. Mit der Besetzung entsprechender Stellen sei in frühestens 3 bis 4 Monaten zu rechnen. Die nachfolgenden Schritte würden dann auch noch einmal einige Zeit beanspruchen. Dass sich damit die konkrete Umsetzung in die ferne Zukunft verschiebt, wurde von Seiten der Grünen mit großer Enttäuschung registriert. Wir, die Mitglieder der SPD Fraktion, wiesen in mehreren Beiträgen darauf hin, dass genau dieser Zeitverzug mit unseren Anträgen zum Haushalt 2022 vermieden werden sollte und wir anstatt langwieriger Planungsketten, zeitnah erfolgende, konkrete Handlungsschritte gefordert hatten. Olaf Marotz stellte klar, dass sowie von Herrn Grünert und den Mitgliedern der CDU Fraktion dargestellt, die (Klima-) Ziele nicht in angemessener Zeit erreichen werden können.

Da einige Anträge sowohl von Seiten der Ortsräte als auch von der SPD Fraktion nicht auf die Tagesordnung kamen, obwohl diese nicht gerade übervoll war, verband sich damit die Frage nach dem Zuschnitt und der Zuständigkeit der verschiedenen Ausschüsse. Diese Frage werden wir im Blick behalten müssen, da sie einer baldigen Klärung bedarf.

Michael Cramer